Hochschulen zwischen Emanzipation und Verwertung

Sa., 26.1.2018, 11 Uhr<br />
DGB-Haus Essen (Teichstraße 4, direkt am Essener Hbf.)
Flyer zum Download, Facebook-Veranstaltung

Derzeit überarbeitet die schwarz-gelbe Landesregierung das NRW-Hochschulgesetz. Dabei sollen die Verpflichtung der Hochschulen auf Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit (Zivilklausel) aus dem Hochschulgesetz gestrichen und die Mitbestimmungsrechte von Studierenden und Mitarbeiter*innen in den Hochschulgremien eingeschränkt werden. Zudem sollen Maßnahmen wie Anwesenheitspflichten in allen Veranstaltungsformen und Studienverlaufsvereinbarungen zur Disziplinierung von Studierenden erlaubt und Strukturen, die der Verbesserung der Arbeitsbedingungen an den Hochschulen dienen, optional werden.

Diese Maßnahmen sind darauf gerichtet, emanzipatorische Ansprüche klein zu halten und sicher zu stellen, dass die Hochschulen marktkompatibel bleiben.

In den letzten Monaten haben sich viele Organisationen gegen diese Pläne positioniert, an einigen Hochschulen sind Protestbündnisse entstanden und es haben die ersten Aktionen stattgefunden.

Angesichts dessen laden GEW Studis ein, um

  • Zwischenbilanz zu ziehen,
  • die Auseinandersetzungen ums Hochschulgesetz sowohl in den Kontext der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung als auch in die Entwicklungen an den Hochschulen anderenorts einzuordnen,
  • Pläne für weitere Proteste zu schmieden.

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Kommt zur Kundgebung: Das geplante Hochschulgesetz gemeinsam stoppen!


fb-Veranstaltung

Donnerstag, 24.1.

  • Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf: 12.00 Uhr
  • Besuch der öffentlichen Landtagssitzung: 12.45 Uhr

Am 24. Januar findet im Plenum des Landtags in Nordrhein-Westfalen die erste Lesung zur Novellierung des Hochschulgesetzes statt.

Aufgrund des Engagements von kritischen Hochschulmitgliedern sind aktuell die Hochschulen in NRW zu Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit verpflichtet. Damit einhergehend sind in den letzte Jahren die Mitspracherechte der Hochschulmitglieder verbessert worden. Schwarz-Gelb will jetzt das Rad zurückdrehen, die Hochschuldemokratie schwächen und im Interesse der Wirtschaft, Studium, Lehre und Forschung kommerzialisieren. Die Veränderungen am Hochschulgesetz führen daher zu Verschlechterungen für alle.

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Aktionen gegen die Hochschulgesetzpläne der Landesregierung – Unsere Beiträge zum Nachlesen und -hören

Am 10. Juli fand auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum eine Protestkundgebung gegen das geplante Hochschulgesetz statt.
Auch Vertreter*innen der Gewerkschaftsjugend waren mit am Start, ganz vorne dabei Charlotte Reineke von der ver.di Jugend Mittleres Ruhrgebiet und Marxus Bronxler vom Sprecher*innen-Team des Landesausschuss der Studierenden (LASS) der GEW Nordrhein-Westfalen.
Die Rede von Marxus zum Nachören

Treffen der sds-Hochschulgruppen NRW
Folien von Ninas Input

Aktionswoche gegen das neue Hochschulgesetz

Nachdem wir am 6.6. eine erste Ladung Unterschriften gegen die geplanten Studiengebühren für nicht-EU-Ausländer*innen übergeben haben und die Chancen ganz gut stehen, dass die Landesregierung von ihren diskriminierenden Plänen ablässt, wollen wir nächste Woche nachlegen:

Von Mo., 18. bis Sa., 23.6. veranstaltet das Landes-Asten-Treffen zusammen mit mehreren Bündnispartnern eine Aktionswoche gegen die geplanten Änderungen am Hochschulgesetz (aber natürlich wird die Gebührenfrage auch ein Thema sein) und die GEW ist auch dabei.

Bei der Aktionswoche werden vor allem durch die ASten vor Ort zahlreiche kleinere und größere Aktionen stattfinden.
Außerdem werden weiter Unterschriften gesammelt gegen die geplanten Studiengebühren und gegen die geplante Abschaffung der SHK-Räte.
Außerdem wird es im Rahmen der Aktionswoche zwei Großdemos in Münster und Köln geben:

Demo in Köln
Sa., 23.6., 11 Uhr, Albertus-Magnus-Platz

Demo in Münster
Sa., 23.6., 13.30 Uhr, Schlossplatz

Beteiligt Euch zahlreich!

#notmyhochschulgesetz

Zivil, demokratisch, nachhaltig! Broschüre gegen die geplanten Hochschulgesetz-Änderungen


Derzeit plant die Landesregierung nicht nur die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen, sondern auch eine Reform des Hochschulgesetzes, im Zuge derer die landesweite Zivilklausel gestrichen, die Mitbestimmung an den Hochschulen eingeschränkt und die Arbeitnehmer*innen-Rechte geschleift werden sollen.

Zur Einordnung und Kritik der geplanten Änderungen haben wir eine Broschüre erarbeitet.

Die Broschüre findet Ihr hier zum Download, gedruckte Exemplare könnt Ihr per Mail an uns bestellen.