Vernetzungstreffen: Zukunft der SHK-Beauftragten in NRW

Euch allen ist sicherlich das Eckpunktepapier zur Novellierung des Hochschulgesetzes bekannt, das in der vergangenen Woche vom Wissenschaftsministerium veröffentlicht wurde.

Insbesondere für die SHK-Beauftragten & Vertretungen in NRW hat der folgende Auszug aus dem Papier fatale Konsequenzen:

„Die oder der hochschulische Beauftragte für die Belange studentischer Hilfskräfte stellt in einem System der Interessenwahrnehmung mittels der Personalvertretung im Rahmen des Landespersonalvertretungsgesetzes einen Fremdkörper dar. Diese Position soll daher abgeschafft werden.“

Um gegen die geplante Abschaffung vorzugehen bedarf es einer landesweiten Strategie. Daher möchten wir (DGB-Jugend und GEW) euch zu einem gemeinsamen Austausch einladen. Dabei wollen wir offen mit euch diskutieren und gemeinsam einen Plan für die Zukunft der studentischen Interessenvertretung entwickeln.

Das Vernetzungstreffen findet statt am

22. Februar 2018, 15.30 – 17.30 Uhr
DGB Haus Essen, Jugendkeller
Teichstraße 4, 45127 Essen

Bitte leitet diese Einladung gerne auch an euch bekannte SHK-Beauftragte und -Interessierte weiter.

Stellungnahmen gegen die Studiengebührenpläne der Landesregierung

Erfreulicherweise positionieren sich immer mehr Institutionen gegen die Gebührenpläne der schwarz.gelben NRW-Landesregierung. (Mehr zu den Plänen und Argumente dagegen findet ihr in unserer Broschüre)

Wir dokumentieren diese Stellungnahmen hier chronologisch sortiert ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

Positionierungen von Hochschulen

Positionierungen von Studierendenwerken

Di., 21.11.: Demo gegen Studiengebühren!

Nachdem wir bereits im Mai mit einer ersten Demo vor drohenden Studiengebühren gewarnt haben, sind die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung nunmehr bekannt geworden:
Studiengebühren für internationale Studierende werden eingeführt.

Während andere es als Erfolg verkaufen, dass „nur“ eine bestimmte Gruppe betroffen sein wird, wollen wir diese diskriminierende Form von Studiengebühren nicht hinnehmen und demonstrieren gemeinsam dagegen.
In der Vergangenheit haben Studiengebühren für einzelne Gruppen sich auch als Vorboten von allgemeinen Studiengebühren erwiesen. Wir wollen weiterhin allen den Zugang zu Bildung ermöglichen.

Wir versammeln uns ab 11 Uhr auf der Höhe Friedrich-Ebert-Straße 34-38 vor dem DGB-Haus, fußläufig vom Hauptausgang des Düsseldorfer Hauptbahnhofs zu erreichen. Nach einer Auftaktkundgebung werden wir unsere Forderung dann durch die Innenstadt zum Landtag tragen, wo unsere Abschlusskundgebung stattfinden wird.
Im Landtag tagt dann ab 14 Uhr der Wissenschaftsausschuss, der sich an diesem Tag mit dem Thema Studiengebühren und Gebührenfreiheit von Bildung beschäftigen wird.
Seid dabei und unterstützt den Protest!

Gemeinsame Anreisen:

Die Hochschule als Wirkungsstätte – Broschüre gegen die geplanten Studiengebühren gegen Nicht-EU-Studierende


2010 wurden die Studienge­bühren in NRW auf Grund der Proteste der Studieren­denschaft nach weniger als einer Legislaturperiode wie­der abgeschafft. Die neue Landesregierung plant nun, Studiengebühren für Nicht­-EU­-Bürger*innen in Höhe von 1500 € pro Semester einzuführen.

Angesichts dessen haben wir zusammen mit zahlreichen anderen hochschulpolitischen Akteuren eine Broschüre gegen diesen Versuch, die Studierendenschaft zu spalten und rechte Argumentationsmuster salonfähig zu machen, entwickelt.

Die Broschüre findet Ihr hier zum Download, gedruckte Exemplare könnt Ihr per Mail an uns bestellen. Sie eignen sich zum Beispiel hervorragend für Ersti-Tüten.

Wir fordern freie Bildung für alle! Für Hochschulen, die Wirkungsstätten für Frieden Demokratie und Nachhaltigkeit sind, statt Lernfabriken!

Korrektiv oder Avantgarde – Studentisches Engagement in polarisierenden Zeiten

Hochschulpolitisches Seminar
LASS-Demo-Bild
In NRW trugen die langjährigen Kämpfe der Studierendenschaft nach der Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung im Jahr 2010 Früchte: Die Studiengebühren wurden abgeschafft und mehr Studienplätze geschaf­fen, die Arbeitsbedingungen der Kolleg*innen vorsichtig verbessert; landesweit wurden Zivilklauseln eingeführt und die Hochschulen ein Stück demokratischer, insbesondere bekamen die Studierenden durch die neuen Studienbeiräte erheblich mehr Mitsprache bei der Gestaltung der Studiengänge.
Nun hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung angekündigt, Studiengebühren für nicht-EU-Ausländer*innen einzuführen, die landesweite „Zivilklausel-Pflicht“ aufzuheben und den Hochschulen mehr „Freiheit“ bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiter*innen zu geben.
Angesichts dessen wollen wir klären:

  • Wo stehen wir? Gilt es jetzt, die Errungenschaften der vergangenen Jahre abzusichern oder ist das Ablassen von Schwarz-Gelb von den noch im Wahlkampf angekündigten allgemeinen Studiengebühren nicht vielmehr Ermutigung zu neuer Offensivität.
  • Was kommt im Plan, national-egoistische Studiengebühren für nicht-EU-Aus­län­der*innen einzuführen, zum Ausdruck und wie wollen wir dagegen vorgehen?
  • Wie kommen wir bei der Weiterentwicklung der Studiengänge voran? Worauf kommt es dabei an und wie können wir neben Protesten auch die Möglichkeiten der neu eingeführten Studienbeiräte dafür nutzen?

(mehr…)